Die Bemessung der Schmerzensgeldhöhe in einem Gerichtsverfahren ist seit jeher ein unbefriedigender Prozess. Es gibt seit jeher Versuche der Objektivierung von Berechnungsoptionen zur Höhe des Schmerzensgeldes. Dies zeigt sich in verschiedenen Formen von Schmerzensgeldtabellen, in denen man versucht, diverse Gesundheitsschäden zu katalogisieren und mit Geldbeträgen zu versehen.

Das OLG Frankfurt hat in seiner Entscheidung vom 18.10.2018, Aktenzeichen 22 U 97/16, erstmals eine neue Methodik zur Bemessung der Schmerzensgeldhöhe in die Gerichtspraxis eingeführt, die auf den Kriterien im „Handbuch Schmerzensgeld“ der Autoren Schwintowski/Scha Sedi/Scha Sedi aus 2013 basiert.

Es ist in der Rechtsprechung unstrittig, dass sich der Richter mit den, für die Schmerzensgeldbemessung maßgeblichen Umständen auseinandersetzen muss. Dabei sind alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, wozu auch die wirtschaftlichen Verhältnisse beider Parteien eines Gerichtsverfahrens gehören können.

Markant ist die Feststellung des OLG Frankfurt, wonach die Bemessung des Schmerzensgeldes „in geradezu extreme Art und Weise von der persönlichen Situation des erkennenden Richters, den Vorstellungen, die der RA des Geschädigten äußert und auch von dem Landstrich abhängt, in dem sich das Gericht befindet.“ (OLG Frankfurt, Urteil vom 18.10.2018 Rn. 65) Das OLG Frankfurt stellt fest, dass insbesondere die lange Dauer einer Beeinträchtigung oftmals durch die Gerichte unterschätzt würde. Zwar wird in den Urteilen immer wieder das Alter der Verletzten Personen dargestellt, aber die Dauer der Auswirkung stellt nach den Feststellungen des OLG keine eigene Kategorie der Schmerzensgeldbemessung dar. (OLG Frankfurt A. A. O.)

Das Gericht geht davon aus, dass eine taggenaue Berechnung des Schmerzensgeldes insoweit möglich ist, als die unterschiedlichen Behandlungsstufen und Stufen der Schadensfolgen berücksichtigt werden können. Dafür sind dann entsprechende Zeitabschnitte maßgeblich.

Ferner geht das Gericht von der Annahme aus, dass der Schmerz und die Beeinträchtigung zunächst gleich sind, also wieder nach dem Einkommen noch nach dem persönlichen Status unterschiedlich bewertet werden dürften. Deswegen sollte davon ausgegangen werden, dass ein Durchschnittseinkommen maßgeblich sein muss, das als Grundlage für unterschiedliche Entwicklungsstufen herangezogen werden kann. Das OLG Frankfurt geht dabei von einem monatlichen Bruttonationaleinkommen je Einwohner von 2670,16€ aus. (Grundlage statistisches Bundesamt) In der Folge werden dann u.a. für die Zeitabschnitte stationärer Aufenthalt (10%), Dauer der Arbeitsunfähigkeit (7%) Zeit der Reha – Maßnahme gewisse Prozentsätze festgelegt, die dann ausgehend von dem Bruttonationaleinkommen berechnet werden. So gelangt man für jeden Zeitabschnitt zu berechneten taggenauen Tagessätzen.

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