Jeder Arzt kennt die seit Jahren bestehende Fortbildungsverpflichtung gemäß § 95d SGB V und das damit verbundene Sammeln von Fortbildungspunkten. Manche Ärzte unterschätzen die rechtlichen Konsequenzen bei Nichteinhaltung der Fortbildungsverpflichtung. Bekannt ist in der Regel die gesetzliche Vorgabe der Honorarkürzung bei Verstoß oder fehlendem Nachweis der Fortbildung.

Nicht im Bewusstsein ist aber der Umstand, dass die Nichteinhaltung der Fortbildungsverpflichtung immer einen Verstoß gegen eine bestehende vertragsärztliche Verpflichtung darstellt und neben der Honorarkürzung weitere Sanktionen nach sich ziehen kann. In manchen Fällen kam es sogar zur Zulassungsentziehung.

In zwei Beschlüssen aus dem Jahre 2019 bestätigte das Bundessozialgericht die langjährige Rechtsprechung, wonach ein späteres „Wohlverhalten“ des Arztes nicht dazu führen kann, dass der Arzt die Zulassung dann auf Antrag wieder erhalten kann.

(vgl. Bundessozialgericht Az.: B 6 KA 10/19 B (kein Ermessen) und B 6 KA 20/18 B)